Kategorie: Allgemein

Eine partizipative Revolution zur Demokratisierung der Demokratie von unten ist möglich, wenn Jugendliche für ihren Stadtrat kandidieren und sich zu einer Schule der Demokratie vernetzen. Sie werden dies tun, wenn sie von der politischen Notwendigkeit und Machbarkeit des Projekts überzeugt sind und den persönlichen Nutzen in Form eines einzigartigen Bildungsangebots erkennen. Junge Menschen mit großem […]

Kommunale Flüchtlingspolitik Die Forderung nach mehr Kompetenzen für die Kommunen ist bereits Gegenstand der Vereinigung “Seebrücke”, die sich für eine solidarische und menschenrechtsbasierte Migrationspolitik einsetzt.Derzeit bestehen die Organisation aus mehr als 180 lokalen Seebrücke-Gruppen, die mit Protesten und Aktionen auf die unhaltbaren Zustände an Europas Außengrenzen aufmerksam machen. Im Fokus standen und stehen dabei auch […]

Die Forderung nach mehr Kompetenzen für die Kommunen könnte auch mit der Bewegung für ein Europa der Regionen verknüpft werden. Ulrike Guérot, Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems, wagt den Traum von der Überwindung der Nationalstaaten und einer europäischen Republik, die dezentral, demokratisch und sozial sein soll. Ein Europa der Regionen soll […]

Stark vereinfacht unterscheidet die vergleichende Verwaltungswissenschaft zwischen echter und unechter Kommunalisierung von Verwaltungszuständigkeiten. Ein wichtiges Unterscheidungskriterium ist die Zuständigkeit innerhalb der Kommune, d.h. ob, wie bei der echten Kommunalisierung, die Kommunalvertretung (Stadtrat) oder allein die Exekutive der Kommune (Bürgermeister) zuständig und verantwortlich ist. Als Lackmustest für die Unterscheidung der beiden Aufgabentypen kann das Baugenehmigungsverfahren gelten. […]

“Die Geschichte der westlichen Gesellschaften ist eine Geschichte des Strebens nach Teilhabe, und kaum hat eine Gruppe der Gesellschaft ihre Rechtlosigkeit überwunden und für sich ein höheres Maß der Partizipation erreicht, zieht die nächste schon nach. So klettern aus dem Heer der Untertanen einer nach dem anderen, wie auf einer großen Sprossenleiter, in Richtung des […]

Auf die Frage von Thomas Leif, abgedruckt  in seinem Buch “Angepasst und ausgebrannt, Parteien in der Nachwuchsfalle (Juni 2009):  Wie können sie mehr Begeisterung für politisches Engagement erzeugen, antwortete Christian Wulff, damals noch niedersächsischer  Ministerpräsident: „Es muss sicher mehr Begeisterung für Politik und Politiker einkehren, und das Ansehen der Politik muss gesteigert werden. Mehr Obamas […]

Wer den Glauben an die repräsentative Demokratie nicht hat oder inzwischen verloren hat, muss sich die Frage nach Alternativen zur repräsentativen Demokratie stellen. Wenn wir den demokratischen Boden nicht verlassen wollen, können wir an dieser Stelle nur die Instrumente der direkten Demokratie und die Idee der Bürgerräte diskutieren. Das Besondere an Bürgerräten ist, dass die […]

Nach dem Standard-Eurobarometer der Europäischen Kommission hatten im Sommer 2022 rund 30 Prozent der Bevölkerung in Deutschland Vertrauen in die politischen Parteien. Gleichzeitig gaben rund 65 Prozent an, den politischen Parteien eher nicht zu vertrauen. Das Vertrauen schwankt seit dem Frühjahr 2018. Im Frühjahr 2019 war es am niedrigsten. Jedes Jahr fragt die Gesellschaft für […]

Je älter man wird, desto weniger freut man sich über Veränderungen. Ich persönlich brauche auch keine politischen Veränderungen mehr. Ich gehe davon aus, dass ich auch ohne sie im Alter weder verarmen noch in einem Massengrab enden werde. Vor allem habe ich kein Interesse an einer Klimapolitik, die das demokratische Miteinander in der Gesellschaft gefährdet. […]

In der Schweiz untersucht das Projekt PROMO 35 das Engagement junger Erwachsener in den schweizer Gemeindeexekutiven. Die Grundlage hierfür bilden Forschungsergebnisse, die auf repräsentativen Umfragen unter 1000 jungen Erwachsenen zwischen 25 und 35 Jahren sowie bei über 600 Deutschschweizer Gemeinden beruhen. Die zentralen Erkenntnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen:  ► Junge Erwachsene sind in der […]

Mich interessiert weniger, mit welchen Instrumenten heute der politische Nachwuchs gefördert wird, denn die Ergebnisse dieser Bemühungen zeigen bereits, dass sie unzureichend sind:  Parlamente und Parteien, insbesondere die größeren Volksparteien, überaltern. In der Gesamtbevölkerung Deutschlands machten die 14- bis 30-Jährigen im Jahr 2021 knapp 21 Prozent aus. Bei den SPD-Mitgliedern waren es nur 8,6 Prozent, […]

Der Begriff “Schule der Demokratie” ist nicht neu.  Schon seit den Zeiten des Freiherrn vom und zum Stein werden in Deutschland Städte und Gemeinden als „Schulen der Demokratie“ bezeichnet, weil sie den Bürgern vielfältige demokratische Beteiligungsmöglichkeiten bieten. Direkt vor Ort eröffnet sich für politisch engagierte Bürger ein besonderer Raum für die aktive und verantwortliche Mitgestaltung […]

Diese Beiträge richten sich an Aktivisten. An manchen Stellen lesen sie sich vielleicht wie ein Kochbuch. Das ist Absicht. Was müssen wir hinzufügen, was können wir weglassen, was ist nicht im Kühlschrank? Es ist eine Diskussion über einzelne Schritte.  Gehen, nachdenken, weitergehen statt aufstehen, eine Welt ohne Kapitalismus vordenken, sich wieder hinlegen. Bevor ich also […]

Von Utopia nach Realia von Stefan Ott Ich wurde 1966 als jüngstes von drei Kindern geboren.  Mein Vater war selbstständiger Furnierhändler und meine Mutter gelernte Schneiderin. Sie hat sich um uns Kinder und den Haushalt gekümmert. Wir wohnten in einem Einfamilienhaus mit Swimmingpool im Garten und einem Mercedes vor der Tür. Das Haus steht in […]

Über die Entstehung der Idee JURATS und den Autor dieses Beitrages Die ersten Schritte liegen so nah Schule der Demokratie Politische Nachwuchsförderung heute Die Bereitschaft zur Kommunalpolitik ist bei jungen Menschen vorhanden Hoffnung und fff Exkurs Bürgerräte, direkte Demokratie Viele neue Palmer statt einen neuen Obama Historischer Kontext gesucht Dezentralisierung und Dekonzentration der Verwaltung in […]