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01. Was ist eine Wählerliste?


Nicht nur Parteien dürfen bei den Kommunalwahlen Kandidaten für den Stadtrat aufstellen. Es können sich auch Bürger parteiunabhängig verabreden, bei der Wahl anzutreten. Hierzu müssen sie in freien und geheimen Wahlen Kandidaten auflisten. Diese Listen heißen Wählerlisten. Die vorderen Listenplätze sind die interessanten Plätze.  Je nach prozentualem Gewinnanteil erhalten die Personen der vorderen Listenplätze nach der Wahl ein Ratsmandat. Sie werden also Mitglied in ihrem Stadtrat.

02. Wie wird aus einer Wählerliste  eine JURATS-Wählerliste?

JURATS ist eine eingetragene Wortmarke. Wer diese Wortmarke verwenden darf, bestimmt der Verein Junge Ratsmitglieder e.V.. Der Verein hilft jungen Menschen (U25) bei der Aufstellung einer Wählerliste. Bekennen sich die Kandidaten auf der Liste zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und sind sie nicht älter als 25, erlaubt der Verein ihnen die Marke JURATS für die Wahl und für eine Wahlperiode (5 bzw. 6 Jahre) zu benutzen. 

03. Für welche politischen Inhalte steht der Verein Junge Ratsmitglieder e.V.?

Der Verein ist keine Partei. Wir setzen uns für eine lebendige repräsentative Demokratie ein. Wir wollen, dass junge Menschen mit am Tisch sitzen, wenn über politische Entscheidungen auf kommunaler Ebene abgestimmt wird. Wir gehen von der potentiellen Mündigkeit junger Menschen aus und vertrauen auf die Wirkung von Bildung. Wir setzen uns dafür ein, das junge Menschen mit ihren Inhalten den Weg in die demokratischen Institutionen finden.

04. Für welche politischen Inhalte stehen die JURATS-Wählerlisten?

 

Alle JURATS-Wählerlisten haben gemeinsam, dass sie sich für die Förderung des politischen Nachwuchses einsetzen. Wer JURATS wählt, bekommt Ratsmitglieder, die in die Diskussionen ihre jugendliche Perspektive einbringen. Junge Ratsmitglieder haben viele Fragen und sorgen dafür, dass Politik verständlich erklärt wird. Das sorgt für Transparenz. Jeder Wählerliste steht es darüber hinaus frei, sich auf gemeinsame Inhalte zu verständigen, die sie den Wählern als Programm für eine Legislaturperiode anbieten wollen (Kommunalwahlprogramm).

05. Woher weiß der Wähler welche Politik die jungen Ratsmitglieder nach der Wahl machen werden, wenn es kein Kommunalwahlprogramm gibt?

Jeder Kandidat erhält von uns Unterstützung, ein eigenes kommunalpolitisches Profil zu entwickeln. So bieten wir z.B. einen Workshop mit dem Schwerpunkt kommunale Klimapolitik für junge Menschen an, die mit diesem Thema Politik im Rathaus machen wollen. Der Wähler ist gefordert, sich vor der Wahl, z.B. im Internet über die Profile der Kandidaten zu informieren.  

06. Wie kann aussgeschlossen werden, dass die jungen Ratsmitglieder nicht nach der Wahl antidemokratische Positionen vertreten?

Alle gewählten Ratsmitglieder sind bei ihren Entscheidungen nur ihrem Gewissen verpflichtet. Es gibt kein imperatives Mandat. Das heißt, dass auch keine Partei ihren gewählten Ratsmitgliedern vorschreiben kann, wie sie abstimmen müssen. Wir vertrauen darauf, dass die jungen Ratsmitglieder wegen ihres jungen Alters politisch noch wenig vorbelastet sind und wir ihnen den großen Wert demokratischer Prinzipien vermitteln können.

07. Ist ein junges Ratsmitglied besser als ein altes?

Nein, natürlich nicht. Alter ist keine Qualifikation. Auch ein altes Ratsmitglied ist nicht besser als ein junges. Jede Altersgruppe sollte in den stimmberechtigten Versammlungen angemessen vertreten sein. Zur Zeit liegt das Durchschnittsalter der Stadräte bei 63 Jahren. Jugendliche werden in sogenannten Jugendparlamenten separiert.

08. Sind Jugendliche mit einem Stimmrecht im Stadtrat nicht überfordert?



Überforderung kann jeden treffen. Das ist keine Frage des Alters. Es gibt Themen bei denen sogar zu erwarten ist, dass  junge Ratsmitglieder über eine höhere Sachkenntnis verfügen als ältere, z.B. im Bereich der Schulpolitik oder bei Themen mit Bezug zu digitaler Technik. Die Frage ist, wie mit Überforderung umgegangen wird. Wir wollen den jungen Ratsmitgliedern zugestehen, Überforderung offen einzugestehen. Kann die Überforderungen bei einzelnen Sachfragen nicht beseitigt werden, können sich die jungen Ratsmitglieder an den Vorgaben des Bürgermeisters halten, der ebenfalls demokratisch direkt legitimiert ist. Auch in den Parteien gibt es auf den hinteren Bänken Politiker, die nicht mehr mitkommen.

09. Sollten Jugendliche nicht ersteinmal ein Praktikum machen?

Ja, wenn wir wollen, dass alles so bleibt wie es ist, sollten Jugendliche erstmal ein Praktikum machen. Auf kommunaler Ebene bricht keine Anarchie aus, wenn wir jungen Menschen den Platz einräumen, der ihnen zusteht. Im Gegenteil: die demokratische Gesellschaft wird lebendiger. Nur lebendige Demokratien sind stark. 

10. Wer darf für einen Platz auf der JURATS-Wählerliste kandidieren?

Für einen Platz auf unserer Wählerliste kann jeder nach der Gemeindeordnung NRW passiv Wahlberechtigte, unabhängig von seinem Alter, kandidieren. Ob er allerdings gewählt wird, wenn er im Wahljahr bereits das 26. Lebensjahr vollendet hat, ist eine andere Frage.

11. Wie kann ich JURATS unterstützen, wenn ich nicht selber kandidieren möchte oder im Wahljahr schon älter als 25 bin?

Wir sind auf jede Unterstützung angewiesen. Schreib uns einfach eine Mail oder noch besser: schreibe eine Nachricht in unser Gästebuch. Was findest Du gut und was gefällt die nicht an dem Projekt? Wir freuen uns auf eine Diskussion mit dir.

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Gestaltung: Anna Rathgeb und Debora Kroneisen

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© 2019, JURATS

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